Landespolitik hautnah erleben

WvO-Schüler nahmen an einem Seminar „Im Zentrum der Landespolitik“ teil

Als die Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses Politik und Wirtschaft von Dillenburg nach Wiesbaden fuhren, stand ihnen eine aufregende Woche bevor, in der sie einen aktiven Einblick in den politischen Alltag des hessischen Landtages erleben sollten. Jeder von ihnen brachte verschiedene Erwartungen mit, die zum größten Teil voll erfüllt wurden. Angekommen in Wiesbaden wurden die Schülerinnen und Schüler herzlich empfangen und uns das Programm des dreitägigen Seminars vorgestellt, das von Frau Baier vom Besucherdienst des Landtags und Herrn Knoblich von der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung organisiert und geleitet wurde. Ihren Alltag ließen sie völlig hinter sich, als sie zunächst durch die historischen Räume des Landtagsgebäudes geführt wurden. Kurz danach konnten sie dann erste Erfahrungen mit dem Parlament sammeln, da sie an einer Plenarsitzung teilnahmen. Diese Veranstaltung änderte ihr Bild von Politik beachtlich, da sie sich das Verhalten der Abgeordneten deutlich rationaler vorgestellt hatten. Stattdessen erlebten sie eine hitzige Debatte, die mit Buhrufen und scharfer Kritik die Reden der politischen Gegner unterbrach. Demonstrativ wurden von den Abgeordneten Tageszeitungen hervorgeholt, um das Desinteresse und die Antipathie zu den jeweils anderen Parteien zu zeigen.

Nach diesen Erfahrungen wurde erneut die Sichtweise der Schülerinnen und Schüler geändert, als sie persönlich mit den Abgeordneten verschiedener Fraktionen sprechen konnten. Zum Abschluss des ersten Tages nahmen dann an einer mit allen Fraktionen vorher abgesproche-nen Gesprächsrunde schließlich doch nur die beiden heimischen Abgeordneten Gerhard Bökel (SPD) und Clemens Reif (CDU) teil. Beide waren überaus aufgeschlossen und nahmen sich viel Zeit um alle Fragen zu beantworten.

Nach den vielen neu gewonnenen Eindrücken begann der nächste Morgen mit der Bildung von Arbeitsgruppen mit den Themen „Arbeit der Fraktionen“, „Wofür Abgeordnete sich einsetzen und wie sie ihre Ziele erreichen“ sowie „Wie vermitteln die Medien Politik?“. Hauptbestandteil der Recherchen war der Dialog mit Ministern und Abgeordneten. So interviewten die Schülerinnen und Schüler u.a. die Fraktionsvorsitzende der SPD, Andrea Ypsilanti. Besonders ihr Lebenslauf faszinierte die meisten, da die Diplom-Soziologin einige Jahre als Stewardess gearbeitet hatte. In ihren Antworten merkten die Schüler, dass im nächsten Jahr Neuwahlen stattfinden werden und sie das Amt der Ministerpräsidentin anstrebt. Sie erwähnte neben anderen Zielen, dass die SPD vorhabe, die Studiengebühren abzuschaffen. Für manche Schülerinnen und Schüler hatte diese Äußerung einen etwas bitteren Beigeschmack, da für Frau Ypsilanti der Kurs offensichtlich aus potentiellen SPD Wählern bestand und schon die österreichische SPÖ mit diesem Versprechen warb, es jedoch nie umsetzte. Aber auch die anderen Fraktionen verhielten sich ähnlich. Tarek Al-Wazir, der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, verschönte das seiner Meinung nach destruktive Verhalten der hessischen Landesregierung nicht. Beide waren ausgezeichnete Rhetoriker, die die Schülerinnen und Schüler durchaus beeindruckten. Darüber hinaus führten die Arbeitsgruppen Gespräche mit weiteren Abgeordneten aller im Landtag vertretenen Fraktionen.

Kurz darauf konnten die Kursteilnehmer ein 45-minütiges Gespräch mit Roland Koch (CDU), dem hessischen Ministerpräsidenten, vereinbaren. Sie nannten ihm im Verlauf dieses Gesprächs etliche Vorwürfe der Opposition und stellten einige Fragen. Lange und ausführlich beantwortete er jede Anregung und Meinungsäußerung der Schülerinnen und Schüler. Auch bei ihm erkannte man eine brillante Rhetorik, die so manche unpopuläre Entscheidung der CDU kompensierte.

Auch die Hessische Kultusministerin, Frau Karin Wolff (CDU), war im Rahmen der Gruppenrecherchen scharfer Kritik ausgesetzt. So sprachen die Schülerinnen und Schüler neben anderen Themen die finanzielle Mehrbelastung durch die Studiengebühren und die damit verbundene soziale Ungleichheit an.

Nach diesem langen Tag trafen die Schülerinnen und Schüler viele der Abgeordneten in der Landtagskantine wieder und hatten die Möglichkeit, dort auch private Fragen zu stellen.

Der letzte Tag begann für die Schülerinnen und Schüler mit der Teilnahme an der Aktuellen Stunde des Landtags, in der es u.a. zu der „Panne“ im Zusammenhang mit dem SPD-Thema „Kein Skandal ohne Innenminister Bouffier“ kam, als keine der anderen Fraktionen und auch der angegriffene Minister selbst nicht Stellung dazu nehmen wollten. Der Tag endete dann mit den Präsentationen der Ergebnisse der Arbeitsgruppen und deren Auswertung.

Außerdem erhielten die Seminarteilnehmer noch viele weitere Informationen durch verschiedene Referenten. So informierten nicht nur der Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) und der Direktor beim Hessischen Landtag, Peter von Unruh, über ihre Aufgaben und auftauchende Probleme, sondern auch der Abgeordnete Dr. Jürgens aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte einen Gesetzentwurf seiner Fraktion vor und beschrieb den normalen Weg eines Gesetzes im Landtag.

Viele neue Erfahrungen wurden während dieser Zeit gesammelt, gute Gespräche geführt und facettenreiche Impressionen gesammelt. Es war ein gelungenes Drei-Tage-Seminar, in dem mit grauer Theorie beladene Schulbuchinformationen Farbe und ein Gesicht erhielten und in den Schülerinnen und Schülern die Leidenschaft an der Politik weckte.

Tobias Wickel, Schüler im LK PoWi Jg-St. 12 und Seminarteilnehmer