Arbeiten wie ein EU-Parlamentarier

Oberstufenschüler der WvO simulieren für 2 Tage das Europäische Parlament

Wie läuft eigentlich ein Gesetzgebungsverfahren auf europäischer Ebene ab? Was macht das Europäische Parlament genau? In welchem Bezug steht es zu den weiteren Institutionen? Obwohl die meisten sicher die Grundzüge der Europäischen Union kennen und bei zahlreichen Themen mitreden können, ist im Einzelnen doch vieles unbekannt. Vier Schüler der Wilhelm-von-Oranien-Schule Dillenburg durften nun praktische Erfahrungen sammeln.

So fuhren Ella Herr (Q1, EVP), Lina Wrinskelle (Q3, ALDE), Lisa Marie Reichmann (Q3, S&D) und Jakob Pfeifer (Q3, ALDE) als SIMEP-Veteran auf Initiative des Politik & Wirtschaftslehrers Stefan Riemer nach Berlin. Dort wollte man bei der Simulation des Europäischen Parlaments (SIMEP) teilnehmen, welche von der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg ausgerichtet wurde. Los ging es am Freitag, den 19. Januar, im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Nach einer Begrüßung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses war einer der Hauptredner zu Gast. Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, erläuterte sowohl die Strukturen der Europäischen Union als auch die Herausforderungen, denen sich die Europäische Union in den nächsten Jahren stellen muss. Nach diesen Ausführungen schloss sich eine kurze Fragerunde an, bevor die Teilnehmer sich in den Ländergruppen kennenlernten und sich über die unterschiedlichen Staaten sowie die Institution Europäische Union mit den Betreuern austauschten. Neben entsprechender mittäglichen Versorgung stand noch eine Rede der stellvertretenden Pressesprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, auf dem Programm. Sie erzählte zum einen, wie sie mit der EU aufwuchs und wie die Bundesregierung die europäische Politik gestaltet. Obgleich eine gewisse Möglichkeit bestand, Anregungen heranzutragen, verstand sie es, den kritischeren Fragen geschickt und diplomatisch aus dem Weg zu gehen.

Am Nachmittag startete nun die eigentliche SIMEP. Die "Abgeordneten" trafen sich in ihren Fraktionen, in die sich die Schüler genauso wie in die Länder einwählen durften. In den Fraktionen bot sich die Gelegenheit, mit einem tatsächlichen Abgeordneten der jeweiligen Partei ins Gespräch zu kommen beziehungsweise die Parteilinie durchzusprechen. Im Anschluss teilte man sich in die Ausschüsse der beiden Themen der Simulation auf: die Zukunft der EU 27 und die innere Sicherheit. Entsprechend der Ausrichtung bearbeiteten die Schüler Gesetzesvorschläge der Europäischen Kommission nach der ersten Lesung des Parlaments.

Die Fraktionen berieten zudem darüber, welche Änderungen sie am nachfolgenden Tag zur Abstimmung stellen wollten. Des weiteren wurden Positionen gewählt, die jede Fraktion innehaben sollte: Fraktionsvorsitz und deren Stellvertreter, AG-Sprecher für die beiden Themen und einen Pressesprecher. Bei diesen Wahlen konnten von der heimischen Delegation Lisa Reichmann und Jakob Pfeifer in ihren Parteien als AG-Sprecher zum Thema innere Sicherheit gewinnen. Am zweiten Tag der SIMEP mussten die Abgeordneten früh raus, um in den Ausschüssen die Position der eigenen Partei zu verteidigen und möglichst viele Anträge durchsetzen zu können. Nach diesem ersten politischen Diskurs mit stark abweichenden Meinungen beriet man sich wieder in der eigenen 2 Fraktion über das weitere Vorgehen und wie man Mehrheiten erringen kann. Dieser Anspruch setzte sich schließlich auch bei den informellen Verhandlungen fort, die öffentlich wohl als das intransparente "Gemauschel" in Hinterzimmern wahrgenommen werden. Die eine Partei ging gestärkt, die andere wohl eher deprimiert aus diesen Gesprächen zurück in die Fraktion, um letzte Beratungen anzustellen, bevor das "Herzstück" der SIMEP losgehen konnte, die vierstündige Plenardebatte.

Hier wurden neben den Reden der Fraktionsspitzen die Anträge von den etwa 200 Abgeordneten ausführlich diskutiert und schließlich darüber abgestimmt. Gerade hier wird nun deutlich, wie Politik in einer Demokratie eigentlich funktioniert. In einem ständigen Ringen um die Durchsetzung der eigenen Ideen müssen Kompromisse geschlossen werden, um einige in die Tat umsetzen zu können. Gerade das Thema der EU 27 ist sicher ein richtungsweisendes für die Europäische Union und wie Richard Kühnel in seiner Rede betonte, ist die eigentliche Debatte nicht die über den "Brexit", sondern jene über die Zukunft der EU. Dazu hat die Kommission fünf beziehungsweise sechs Szenarien im Weißbuch der EU vorgestellt. Die Entscheidung über diese wird möglicherweise eine Entscheidung für die EU der nächsten 25 Jahre. Doch nicht nur so wird die EU gestaltet werden können, sondern vor allem durch das politische Interesse des einzelnen. Diesen Appell nach freiwilligem Engagement in der Gesellschaft, der auch in Kühnels Rede zu hören war, nahmen die Dillenburger Schüler mit auf den Weg in die Heimat.

©2018 Text: Jakob Pfeifer

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